BKAÖsterreich hat von politischer und leider auch wirtschaftlicher Seite her den EU-Beitritt wie Griechenland schlecht genützt. Nicht ganz so arg, aber doch schlecht genug. Unser Handelsbilanzdefizit hat sich verdoppelt (von 2,4 auf 5,3 Milliarden Euro).

Wir sollten uns jetzt ordentlich anstrengen, die Politik MUSS handeln. Es ist Fünf vor Zwölf. Wir müssen jetzt alle Mittel einsetzen, dass die Unternehmen, die noch in Österreich sind, hier bleiben, produzieren und global konkurrenzfähig sind, dass Unternehmen entstehen, dass die Menschen und vor allem die Jugendlichen wettbewerbsgerecht ausgebildet werden.

Es kann auf Dauer nicht gutgehen,

  • wenn z.B. ein Einkaufszentrum nach dem anderen aus dem Boden gestampft wird, welches mit internationalen Ketten bestückt ist, die solange da sind, solange Geld für Konsum bereitsteht,
  • wenn dauersubventionierte Betriebe gehalten werden,
  • wenn die Unternehmen weiter belastet werden, mit dem Erfolg, dass die großen international operierenden dann eben weg sind, die anderen bereits  zusperren mussten und müssen (weil Überkapazitäten großer Unternehmen unsere Märkte fluteten) oder von z.B. „griechischen Milliardären“, die in ihrem Land steuerbefreit sind, aufgekauft werden,
  • wenn die Ausbildung der Jugend und aller Österreicher gleichgewalzt wird,
  • wenn Politiker glauben, sie könnten Wirtschaft betreiben und Steuerung mit Reglementierung verwechseln.

Zusätzliche Beispiele gäbe es zuhauf

Das alles hätte bereits in den 90er Jahren bedacht werden müssen. An einem großen Wirtschaftsraum mit für  österreichische Verhältnisse großen Konzernen, großen Unternehmen und Riesenlandwirtschaften teilzunehmen, hätte einer intensiven Vorbereitung bedurft, mit Strukturverbesserungen und Bildung von Eliten. Das alles hätte bereits vor dem Beitritt intensivst verfolgt werden müssen, im eigenen Haus. Wir wären gezwungen gewesen, unsere Volkswirtschaft mit eigener Kraft zu sanieren. Bereits zum Zeitpunkt des EU-Beitritts erreichten wir die Maastrichtkriterien nicht. So waren hierzulande für den EU-Beitritt offenbar Fragen entscheidend wie: Wer wird Kommissar? Wer geht ins Parlament oder in ein Brüssler Lobbyistenbüro? Was werden wir uns doch alles ersparen mit dem „Ederer-Tausender“?

Studien, Thermen, Konsum, Bürokratie waren die Botschaften und Handlungen, die unsere Volkswirtschaft handelsmäßig abdriften ließen. Mir scheint, dass von vielen politisch beeinflussten Bereichen (derer es in Österreich viel zu viele gibt) der Beitritt zu einer Wirtschaftsunion eher als Hängematte und Selbstbedienungsladen gesehen wurde. Wir schicken x Mrd. nach Brüssel und bekommen (x-y) Mrd. zurück, die Verteilung dieser (x-y) Mrd. könnte bürokratischer nicht mehr aufgezogen werden. Es gibt Programme, wo 75 % der Mittel in Verwaltung fließen.

Die Saturiertheit einer vom Staat versorgten und bemutterten Bevölkerung ließ Menschen an die Spitze schwimmen, die nicht befähigt sind, eine Volkswirtschaft effizient zu führen. Jeder Erfolgreiche war eine Bedrohung und wurde damit entsprechend abgewehrt. In ihrer Schwäche setzen sie auf mehr statt weniger  Reglementierungen.

Der Beitritt zur EU wurde für die österreichische Volkswirtschaft zum hausgemachten Schaden. Die letzten Leistungsträger werden ausgeblutet. Die Opportunisten haben sich bereits umorientiert. Wann folgen die Schlauen?

Es sollte kein Trost sein, dass andere Länder schlechter dastehen. Diese Schwäche wird unsere Außenbilanzen nicht besser machen. Daher sollte das Anlass zu größerer Anstrengung sein.

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